Bildvortrag 1000 km Radreise / Bericht über die Lage der Menschenrechte Amnesty International
Live Musik Marcos Rosario
Salsa Schnupperkurs La Mirella
Vortrag 18:00
Tanz und Musik ab 20:00
Eintritt 15.- € Abendkasse / 12.- € Vorverkauf
Vorverkauf hier:
https://ztix.de/hp/events/23049/info
Salsa Schnupperkurs mit La Mirella
Man könnte den Eindruck bekommen, Kuba gibt esfür die Touristen als den Sehnsuchtsort, der alleErwartungen an eine traumhafte Insel erfüllt.Bewegt man sich aber abseits derpauschaltouristischen Wege, so sieht man einLand, in dem Mangel herrscht. Das wäre zuverkraften, aber durch unseren Vortrag wirddeutlich, dass abweichende Meinungen nichtgeduldet werden. Willkürliche Verhaftungen sindan der Tagesordnung, auch die Todesstrafe wurdenoch nicht abgeschafft. Bespitzelt zu werden istetwas, womit man als Einheimische*r immer rechnen muss.
Aus dem amnesty-Jahresbericht 2022:
Nach Angaben des Rechtsberatungszentrums Cubalex waren Ende 2022 noch Hunderte Personen in Haft, die bei der Niederschlagung der Proteste im Juli 2021 festgenommen worden.
Im März 2022 forderte Amnesty International Zugang zum Land, um die Prozesse gegen die Inhaftierten beobachten zu können. Die Behörden ließen jedoch keinerlei internationale Beobachtung zu. Sieveröffentlichten allerdings im März mindestens sechs Urteile gegen etwa 129 Personen. Die Veröffentlichung der Urteile war ungewöhnlich, weil Strafverteidiger*innen in Kuba streng kontrolliert werden und Akteneinsicht nur selten möglich ist. Unter den 129 Verurteilten befanden sich auch einige Jugendliche, denen man wegen ihrer Teilnahme an den Protesten im Juli 2021 schwerere Vergehen vorwarf. Ihnen wurde hauptsächlich vorgeworfen, Steine und Flaschen auf Polizeikräfte geworfen zu haben. Einige von ihnen wurden zu Haftstrafen von bis zu 30 Jahren verurteilt.
Nach dem Hurrikan “Ian” kam es im September und Oktober 2022 auf der ganzen Insel zu Protesten gegen die großflächigen Stromausfälle. In Berichten war die Rede davon, dass die Behörden Militärkadett*inneneinsetzten, um die Proteste zu unterdrücken, und dass sie willkürliche Inhaftierungen vornahmen. Offenbarblockierten die Behörden nach dem Hurrikan auch absichtlich das Internet. Es handelte sich dabei um eine Taktik, die immer häufiger angewendet wird, um die Kommunikation in politisch heiklen Situationen zu erschweren. Weil das Internet nach dem Sturm in mindestens zwei Nächten hintereinander nicht zugänglich war, konnten Familienmitglieder nur mit Mühe Kontakt zueinander aufnehmen. Auch die Journalist*innen der unabhängigen Online-Zeitung
hatten keinen Internetzugang, was ihre Berichterstattung erschwerte.
Am 2. Oktober 2022 versuchte Präsident Díaz-Canel das Ausmaß der Proteste herunterzuspielen, indem er erklärte, eine Minderheit von “konterrevolutionären Personen” mit Verbindungen ins Ausland habe “Akte des Vandalismus wie Straßenblockaden und Steinwürfe” verübt. Außerdem kündigte er an, mit der “ganzen Härte des Gesetzes” gegen sie vorzugehen.
Im Dezember 2022 trat ein neues Strafgesetzbuch in Kraft, das die bereits bestehenden Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit noch weiter zu verschärfen drohte. Für unabhängige Journalist*innen, Aktivist*innen und jegliche Kritiker*innen der Regierung waren dies düstere Aussichten.