60 Jahre amnesty – Ausstellung in Hilden

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60 Jahre sind seit Erscheinen des Artikels „The Forgotten Prisoners“ des britischen Anwalts Peter Benenson vergangen – der Grundstein für die heute größte unabhängige Menschenrechtsorganisation der Welt. Gemeinsam mit inzwischen rund zehn Millionen Unterstützerinnen und Unterstützern setzt sich Amnesty International rund um den Erdball für die Einhaltung der Menschenrechte ein. Angetrieben vom Motiv der Menschlichkeit arbeitet die Bewegung auf eine Welt hin, in der alle Menschen dieselben Rechte genießen.Die Ausstellung behandelt verschiedene Themengebiete: Amnesty International stellt sich vor: „WER WIR SIND“ – „WIE WIR ARBEITEN“ und „WAS WIR ZUSAMMEN ERREICHEN“. Gleichzeitig werden Themenschwerpunkte der letzten Jahrzehnte gezeigt: Meinungsfreiheit – Folter – Asyl und Flucht.

Am 9.10. werden wir mit einem Infostand bei der Ausstellung stehen. WIr bieten an, Briefe und Postkarten ui unterschreiben für die aktuellen Fälle dieser Kampagne:

Die russische Künstlerin und Aktivistin Yulia Tsvetkova wird strafrechtlich verfolgt und schikaniert, weil sie für die Rechte von Frauen und LGBTI eintritt.

Unter anderem ist sie für ihre Zeichnungen des weiblichen Körpers wegen der „Herstellung und Verbreitung von Pornografie“ angeklagt. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu sechs Jahre Haft. Hinzu kommen homofeindliche Schikane, Bedrohungen und Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. In ihnen wurde ihr unter anderem die „Werbung für nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen zwischen Minderjährigen“ vorgeworfen, weil sie ihre Zeichnung „Familie ist da, wo Liebe ist. Unterstützt LGBT+-Familien“ in den sozialen Medien veröffentlicht hat, auf der zwei Regenbogenfamilien mit Kindern abgebildet sind.

In den kommenden Wochen und Monaten stehen wichtige Verhandlungstage an. Gemeinsam erhöhen wir deshalb jetzt den Druck auf die zuständige Staatsanwaltschaft. Mit den Verfahren gegen sie verletzt die russische Regierung sowohl die Verfassung als auch Russlands Verpflichtungen unter internationalen Menschenrechtsnormen.

Stell dir vor, du würdest in einem Internierungslager oder Gefängnis festgehalten, nur aufgrund deiner ethnischen Zugehörigkeit, weil du ins Ausland reist oder weil du WhatsApp auf deinem Telefon hast. Das ist die Realität für schätzungsweise mehr als eine Million Menschen, die seit 2017 in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China inhaftiert wurden. Eine von ihnen ist Hayrigul Niyaz.

Die heute 35-Jährige wurde 2017 ohne offizielle Begründung von den chinesischen Behörden festgenommen. Seither befindet sie sich im Internierungslager oder Gefängnis, ohne Kontakt zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und ihrer Familie. Das Schicksal der jungen Frau, die ihr Leben noch vor sich haben sollte, darf nicht vergessen werden. Gemeinsam setzen wir uns für die Freilassung von Hayrigul und allen anderen Personen, die unrechtmäßig in Xinjiang inhaftiert sind, sowie die Schließung der Internierungslager ein.

Die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh wurde in zwei ungerechten Gerichtsverfahren zu insgesamt 38 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilt. Im Juni 2018 wurde sie festgenommen und sitzt seitdem – mit kurzen Unterbrechungen – im Gefängnis. Sowohl Ende 2020 als auch Anfang dieses Jahres wurde sie aus medizinischen Gründen für wenige Tage aus der Haft entlassen. Nasrin Sotoudeh war mehrmals aus Protest gegen die Haftbedingungen in Hungerstreik getreten, Zudem hatte sie sich nach Angaben ihres Ehemannes mit dem Corona-Virus infiziert – vermutlich im Gefängnis.

Die gegen Nasrin Sotoudeh erhobenen Anklagen basieren lediglich auf ihrer friedlichen Menschenrechtsarbeit wie zum Beispiel ihrem Engagement für Frauenrechte und ihrer Kritik an der Todesstrafe. Als Anwältin setzt sie sich zum Beispiel für Frauen ein, die friedlich gegen die vom iranischen Staat vorgeschriebene Zwangsverschleierung protestieren. Sie ist somit eine gewaltlose politische Gefangene, die umgehend und bedingungslos freigelassen werden muss.

Für den Schutz ihrer Heimat Putumayo, einer Amazonas-Region, riskiert die kolumbianische Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsverteidigerin Jani Silva ihr Leben. Aktuell sind konkrete Pläne bekannt, Mitglieder der Asociación para el Desarrollo Integral Sostenible de la Perla Amazónica (ADISPA) zu ermorden. Jani Silva ist die rechtliche Vertreterin von ADISPA. Die Organisation setzt sich im Departamento Putumayo im südwestlichen Kolumbien für Frieden und Umweltschutz ein.

Mit ihrem Einsatz für ihre Heimat und die kleinbäuerliche Gemeinde, in der sie lebt, hat sich Jani Silva mächtige Feinde gemacht. Bewaffnete Gruppen, das Militär, Drogenkartelle und international tätige Unternehmen sind an Bodenschätzen und Öl interessiert, die in dem Amazonas-Gebiet vorkommen. Ihnen stellt sich Jani seit Jahrzehnten entgegen. Sie prangert unter anderem die sozialen und ökologischen Folgen der Erdölforderungen an und unterstützt Wiederaufforstungsinitiativen.

Seit 2019 gab es bereits mindestens sechs bedrohliche Vorfälle im direkten Umfeld von Jani Silva, Die Behörden müssen ADISPA in Absprache mit den Mitgliedern kollektive Schutzmaßnahmen gewähren.

Drei Jugendliche und etwa 100 andere Menschen wurden von der Besatzung des Öltankers „El Hiblu“ aus einem Schlauchboot auf dem Mittelmeer gerettet. Doch die Besatzung versuchte die Geretteten nach Libyen zurückzubringen.

Die drei Jugendlichen dolmetschten und verhinderten, dass die Menschen erneut nach Libyen in Haft und Folter gebracht wurden. Aber auf dem Meer vor Malta stürmten die maltesischen Behörden das Schiff und behaupteten, die drei Jugendlichen hätten es mit Gewalt unter ihre Kontrolle gebracht. Ihnen drohen jetzt lebenslängliche Haftstrafen.

Dabei wollten die drei Jugendlichen nur in Sicherheit gelangen und die übrigen Geretteten schützen. Der maltesische Generalstaatsanwalt muss jetzt dringend alle Anklagen fallen lassen und das Verfahren einstellen.