Amnesty, Menschenrechte und die Pandemie

Auch wir mussten zuhause bleiben, und viele unserer geplanten Veranstaltungen konnten nicht stattfinden.  Menschenrechtsverletzungen aber hören nicht auf.

Unsere Gruppe hat sich überlegt, wie wir trotz der Einschränkungen aktiv werden können. Wir erstellen Fotos und Clips zu aktuellen Themen und posten sie auf Instagram:

Hier clicken: amnesty Düsseldorf Süd – Hilden – Haan

Die Pandemie selbst führt zu verstärkten Problemen beim Schutz der Menschenrechte. Zum Beispiel:

Seit Beginn der Covid-19-Krise beobachtet Amnesty weltweit die menschenrechtlichen Konsequenzen, die sowohl die Pandemie als auch die staatlichen Antworten auf die Pandemie nach sich ziehen. Amnesty fordert Regierungen weltweit dazu auf, sich beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie menschenrechtliche Maßstäbe einzuhalten. Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen hat Amnesty acht Prinzipien verabschiedet, die alle Staaten weltweit bei Handlungen im Kontext der Covid-19-Pandemie berücksichtigen sollen.1 Amnesty hat Empfehlungen an die europäischen Regierungen im Umgang mit der Pandemie-Krise ausgesprochen.2 So müssen alle Menschen einen diskriminierungsfreien Zugang zu Gesundheitsversorgung bekommen. Alle staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung müssen verhältnismäßig sein. Das heißt auch, dass immer der Weg gewählt werden muss, der die Freiheit der Betroffenen am wenigsten einschränkt. Auch müssen besonders gefährdete Personengruppen (ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und andere medizinisch begründete Risikogruppen, aber auch Geflüchtete, Inhaftierte oder wohnungslose Menschen) besonders geschützt werden. Freiheitsbeschränkende Maßnahmen müssen transparent geregelt werden und überprüfbar sein.

Sowohl die Pandemie als auch die Eindämmungsmaßnahmen betreffen zwar alle Menschen – einige Personengruppen sind jedoch deutlich stärker betroffen als andere. Amnesty International setzt daher im Kontext der Covid-19-Pandemie einen Fokus darauf, dass besonders gefährdete Gruppen eines besonderen Schutzes bedürfen. Alle Staaten müssen zum Beispiel Geflüchtete, Inhaftierte und wohnungslose Menschen in besonderem Maße schützen.

Im Einklang mit der internationalen Schwerpunktsetzung liegt der Fokus für Deutschland auf folgenden Bereichen, zu denen wir regelmäßig arbeiten und eine besondere Expertise haben:
1. Die Flüchtlingsexpert_innen von Amnesty arbeiten zu den Themen Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland, Beendigung der Abschiebungshaft während der Covid-19-Krise, Schutz von Bewohner_innen von Flüchtlingsunterkünften in der Covid-19-Krise und keine Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan.
2. Weiter beobachten wir sehr genau die geplanten staatlichen technischen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Hinblick auf die Gefährdung der Privatsphäre, z.B. durch sogenannte Tracking Apps. Hierzu sind wir in engem Austausch mit unserem Europa Regional Office und anderen zivilgesellschaftlichen Organisation in Deutschland.

13. Juni 2020